archivmeldung Lesezeit ~ 1 Minute 09.05.2005

Presse: Eichel-Entwurf enthält entsprechenden Alternativvorschlag

Rußfilter: Förderung möglicherweise nur bei Nachrüstung

Die seit langem in der politischen Diskussion befindlichen und noch immer nicht verabschiedeten Pläne zur steuerlichen Förderung von Rußfiltern in Diesel-Pkw könnten ein weiteres Mal geändert werden. Der von Bundesfinanzminister Hans Eichel erarbeitete Gesetzentwurf, der der Branchenzeitung "Automobilwoche" vorliegt, enthält entgegen der bisherigen Planung, mit Rußpartikelfiltern ausgerüstete Neuwagen mit 350 Euro und nachgerüstete Pkw mit 250 Euro zu fördern, alternativ die "Beschränkung der Förderung auf Nachrüstfälle". Hintergrund ist offenbar, dass immer mehr Automobilhersteller noch in diesem Jahr oder ab 2006 Neufahrzeuge serienmäßig mit der Filtertechnik ausliefern werden.

Diesen Vorschlag von Eichel favorisieren dem Bericht zufolge die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder, allen voran der hessische Regierungschef Roland Koch. Kritik an diesem Vorschlag gibt es von den Grünen. So plädiert das Umweltministerium weiterhin dafür, dass auch Diesel-Neuwagen mit Rußfilter gefördert werden. Die Grünen werden in dieser Woche dazu einen Antrag in der Fraktion einbringen, sagte ihr umweltpolitischer Sprecher Winfried Hermann der Zeitung. Zudem schlagen die Grünen Qualitätsstandards für die Nachrüstung vor.