archivmeldung Lesezeit ~ 1 Minute 29.04.2009

KBA: Insgesamt wenig Verfahren gegen Umweltzonen-Sünder

Umweltzonen: Verstöße überwiegend aus Berlin gemeldet


Insgesamt wenig	TÜV Rheinland
Verstöße gegen die Umweltzonen-Regelung

Inzwischen gibt es sogenannte Umweltzonen in vielen Städten. Die Zahl der geahndeten Verstöße gegen das Fahrverbot bzw. die Kennzeichnungspflicht lag 2008 aber auf sehr niedrigem Niveau – außer in der Hauptstadt. Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts wurden 2008 insgesamt 6.259 Verstöße im Zusammenhang mit den Umweltzonen aktenkundig, davon kamen mit 5.608 Mitteilungen 90 Prozent aus Berlin. Stuttgart übermittelte mit 498 Mitteilungen acht Prozent aller Verstöße. Der Großteil der "Umweltsünder" hat einmalig gegen das Fahrverbot verstoßen, lediglich zu 145 Personen ist mehr als eine Mitteilung eingegangen.

Verstöße gegen das Fahrverbot werden mit einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt im Verkehrszentralregister geahndet. Hierbei reicht es nicht, wenn das Kraftfahrzeug die Vorgaben für die jeweilige Plakette erfüllt; die Plakette muss auch am Fahrzeug befestigt sein. Dies gilt auch für ausländische Kraftfahrzeuge.

Die Umsetzung der im März 2007 in Kraft getretenen "Kennzeichnungsverordnung" lag in den Händen der Städte oder Kommunen, daher wurden die Umweltzonen nicht überall und außerdem zu unterschiedlichen Terminen eingeführt. Ob in Berlin die Einhaltung der Vorschriften durch die Autofahrer besonders lax gehandhabt und/oder besonders genau kontrolliert wurde, bleibt offen.