 |
Manfred Stolpe
|
© SPD
|
|
"Als erstes F-Modell in Deutschland kann der Warnow-Tunnel im September unter Verkehr gehen", gab der Bundesminister für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, am Montag in Luxemburg bekannt. Anlass war eine Podiumsdiskussion zum
Thema "Privatisierung der Straßenverkehrsinfrastruktur in Deutschland - Auswirkungen in Europa". Laut Stolpe "steht" nun die
erste Mauthöheverordnung für das bundesweit erste Betreibermodell nach dem "Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz", dem
sog. F-Modell.
Nach dem Gesetz dürfen Tunnel, Brücken und Gebirgspässe im Zuge von Bundesfernstraßen von Privaten gebaut, betrieben und
finanziert werden. Die Refinanzierung erfolgt über Gebühren der Verkehrsteilnehmer. Der Warnow-Tunnel in Rostock ersetzt die
bisher an dieser Stelle verkehrende Fähre über die Warnow und soll die Rostocker Innenstadt vom Durchgangsverkehr entlasten.
Rund 22.000 bis 25.000 Fahrzeuge täglich werden erwartet. Der Minister gab bekannt, dass für eine Durchfahrt durch den
Tunnel mit einem Pkw die "niedrigste Tarifklasse" zwischen 1,50 und 2,50 Euro liegen werde. Der private Betreiber, die
Warnowquerung GmbH & Co. KG, hatte sich bereits im Jahre 1996 vertraglich gegenüber der Hansestadt Rostock verpflichtet,
dieses Bauwerk privat zu errichten, dreißig Jahre zu betreiben und des Projekt zu finanzieren. Das Umsatzvolumen liegt
somit bei rund 500 Millionen Euro.
Mit der Mauthöheverordnung werde die Rechtsgrundlage für die Refinanzierung der von der privaten Betreibergesellschaft
getätigten Investitionen in den 800 Meter langen Tunnel unter der Warnow geschaffen, erläuterte Stolpe. Der Minister wertete
dies als ein sehr positives Signal für künftige Betreibermodelle und als Beispiel dafür, dass sich Investitionen in
Deutschland in derartige Projekte lohnten.