Möglicherweise Abschaffung des Instruments nach einem evtl. Regierungswechsel
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Abschaffung der
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© Stoiber.de
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Entfernungspauschale? CDU/CSU- Kanzlerkandidat Edmund Stoiber
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Die von der Bundesregierung im Jahr 2001 zur steuerlichen Entlastung von Berufspendlern eingeführte Entfernungspauschale
wird im Fall eines Wahlsieges der Oppositionsparteien möglicherweise wieder gestrichen.
Das geht aus einer Parteienumfrage hervor, die der ACE Auto Club Europa am Montag in Stuttgart in seiner Zeitschrift "ACE
LENKRAD" und im Internet veröffentlicht hat. Auf die Frage nach einem Aus- oder Abbau der Pauschale lehnten die
Unionsparteien ein klares Bekenntnis zur Fortsetzung einer steuerlichen Aufwandsminderung für Pendler ab und verwiesen
stattdessen auf eine geplante grundlegende Steuerreform ab 2004. Dann "werden wir auch über die Entfernungspauschale
befinden", betonten CDU/CSU. Unumwunden verworfen wird die Entfernungspauschale von der FDP. In ihren Augen ist die
Pauschale "typisch grüner Unsinn". Die Liberalen wiederholten ihre Forderung nach einer Abschaffung der Ökosteuer. Auch die
PDS ging in ihrer Stellungnahme auf Distanz zur Entfernungspauschale, bei der es sich um eine "Zersiedlungsprämie" handele.
Lediglich SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wollen an der seinerzeit vor dem Hintergrund von massiven Benzinpreiserhöhungen
eingeführten Pendlerpauschale festhalten. Mit ihr sei "zum ersten Mal die steuerliche Gleichbehandlung aller Verkehrsmittel
erreicht" worden.
Laut ACE haben gegenwärtig über 30 Millionen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf die Entfernungspauschale,
wenn sie zwischen Wohnung und Arbeitsstätte pendeln. Im Zuge der jährlichen Steuererklärung können Berufspendler damit ihren
Aufwand für Wegekosten mindern.