archivmeldung Lesezeit ~ 2 Minuten 22.02.2006

Deutschland Spitzenreiter bei Rückgang der Verkehrstoten

EU dementiert Tempolimit-Pläne für Deutschland


Tempolimit	ADAC/ak
für Deutschland? EU dementiert

Das Thema hat "einen Bart", wie man sagt, aber es kommt mit schöner Regelmäßigkeit neu auf den Tisch: Tempolimits für deutsche Autobahnen. Nach Medienberichten vom Mittwoch (22.02.) hatte der EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot deren Einführung gefordert. Die Kommission dementierte umgehend. Er sei überzeugt, dass man angesichts von 115 Verkehrstoten täglich in Europa in punkto Tempolimits "zu einer Angleichung in der ganzen Union kommen müssen", zitierten verschiedene Agenturen und Medien den Verkehrskommissar.

Die EU-Kommission gab die Aussagen ihres Vizepräsidenten dagegen mit den Worten wieder: "Es steht mir nicht zu, das ideale Tempolimit zu definieren. Ich kann Studien veranlassen, um zu versuchen, den Mitgliedstaaten in der Wahl ihrer jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkungen zu helfen". Außerdem, so Barrot, könnten solche Tempolimits nach Maßgabe der betreffenden Infrastruktur unterschiedlich gehandhabt werden. "Wir können heute keine einheitlichen Bestimmungen für Europa festschreiben. In den verschiedenen Mitgliedstaaten gibt es unterschiedliche Autobahnen, und selbst innerhalb eines Landes lassen sich diesbezüglich Unterschiede feststellen".

Anlass für das EU-Dementi war eine Erklärung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, die die Kommission als "unnötige Panik" bezeichnete.

Tiefensee hatte auf die "Forderungen" des EU-Verkehrskommissars nach einem "generellen Tempolimit auf allen Straßen in Europa" erklärt, er lehne dies "klar ab". Eine solche Vorgehensweise sei der falsche Weg. "Wir haben in Deutschland mit unseren Regelungen sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir verhängen Tempolimits an unübersichtlichen Straßenabschnitten oder Unfallschwerpunkten. Die meisten Unfälle mit Getöteten passieren auf Landstraßen", so der Minister. Die Autobahnen dagegen gehörten in Deutschland zu den sichersten Straßen. Eine pauschale Geschwindigkeitsbeschränkung sei dort daher nicht sinnvoll. Außerdem sei eine entsprechende Regelung auch nicht Aufgabe der EU.

Hinsichtlich des 2001 verabschiedeten EU-Ziels, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 im Vergleich zum Jahr 2000 zu halbieren, erweist sich Deutschland unterdessen gut im Plan. So sank die Zahl der Getöteten hierzulande laut EU zwischen 2001 und 2004 um 14 Prozent und damit überdurchschnittlich. Im europäischen Vergleich, so hieß es, habe Deutschland "neben anderen Mitgliedstaaten" die niedrigste Zahl der jährlichen Verkehrstoten je eine Million Einwohner und eine Million Pkws aufzuweisen.