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Montag, 17. Dezember 2018,
MID und AvD positionieren sich / Petitionen gegen Fahrverbot und DUH

Zwei Autoclubs fordern Korrektur der NOx-Grenzwerte

In der Debatte um Fahrverbote für ältere – und womöglich auch neuere – Diesel wendet sich die Stimmung gegen das allgemeine Akzeptieren der von der DUH angestoßenen Entwicklung. Nun fordern auch zwei Automobilclubs ein Umsteuern – unter anderem per Petition.
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Der Automobilclub "Mobil in Deutschland" hat eine Petition gegen Dieselfahrverbote gestartet. Nach Angaben des als autofreundlich bekannten Vereins mit Sitz in München gibt es in Deutschland rund 13 Millionen Dieselfahrzeuge, die in die Schadstoffklassen Euro 5 und darunter fallen. Ihren Fahrern drohe "die Verwehrung ihrer Mobilität und persönlichen Freiheit", heißt es in einer Erklärung.

In der Petition spricht sich Mobil in Deutschland klar gegen Fahrverbote und für die Anpassung der Grenzwerte aus. Für den Vorstoß führt der Verkehrsclub mehrere Gründe ins Feld. Die Luft in den Städten sei auch laut Umweltbundesamt so gut wie noch nie. Die Fahrverbote beruhten zudem auf "willkürlich aufgestellten" Messstationen. In Oldenburg seien an einem Tag sogar die höchsten Grenzwerte gemessen worden, an dem wegen einer Sportveranstaltung gar keine Autos gefahren seien. Auch sei der Grenzwert - im Vergleich zu denen, die für Arbeitsplätze gelten, im Vergleich zu ausländischen Vorgaben und zum Rauch einer Zigarette - zu hoch angesetzt.

Die Petition ist seit dem 18. November 2018 online und hat inzwischen über 25.000 Unterstützer gefunden. Ziel der Initiatoren ist es, diese Zahl in den nächsten Monaten mindestens zu verdoppeln und die Petition dann für den Bundestag einzureichen.
Weitere Petition gegen Umwelthilfe
Aktuell läuft außerdem eine mit bisher fast 130.000 Unterstützern sehr erfolgreiche Petition mit dem Ziel, der Deutschen Umwelthilfe den Status der Gemeinnützigkeit und damit die finanzielle Grundlage zu entziehen. Auch ein Antrag auf dem CDU-Parteitag verfolgt dieses Ziel. Aktuell hat die Organisation bereits den Verlust mehrerer bekannter Spender zu beklagen. Beide Petitionen mit Unterschriftsmöglichkeit sind bei openPetition zu finden, Link im nachfolgenden Kasten.
Auch der AvD will NOx-Grenzwerte korrigieren
Unterdessen forderte auch der Automobilclub von Deutschland (AvD) ein Umsteuern. Man fordere die Bundesregierung sowie die deutschen EU-Parlamentarier auf, "nun endlich die Korrektur des fehlerhaften und aus der Luft gegriffenen EU-Grenzwerts für NOx anzugehen", heißt es in einer Bewertung des letzten Giesel-Gipfels. "Gut 20 Jahre widerspruchslose Hinnahme muss jetzt ein Ende haben, wenn die demokratischen Kräfte in Deutschland und in Europa nicht fortgesetzt Öl in die auflodernde Flamme des politischen Populismus und Extremismus gießen wollen", sagte ein AvD-Sprecher.

Es sei an der Zeit, die logischen Konsequenzen aus den Einwendungen verschiedenster Experten und Fachinstitutionen an den Grenzwerten zu ziehen, argumentiert der Club. So habe die US-Umweltbehörde in einem Bericht vom April 2018 bekräftigt, dass sie keinerlei Hinweise erkennen könne, dass sich Stickstoffdioxide (NO2) unterhalb eines Jahresmittelwerts von 100 Mikrogramm auf die Gesundheit auswirkten. Eine Expertengruppe des britischen Gesundheitsministeriums habe in einem Gutachten vom August 2018 in Zweifel gezogen, dass NOx eine Auswirkung auf die Sterblichkeit habe. Auch in Deutschland gäbe es Expertenstimmen, die den von der EU gesetzten Grenzwert als ebenso absurd einstuften wie die "aktionistische Diskussion um dessen Einhaltung". Es existiere "kein einziger wissenschaftlicher Beleg", dass Stickstoffdioxid in jener niedrigen Konzentration, wie sie der Straßenverkehr aktuell erzeuge, einen schädlichen Einfluss auf den menschlichen Körper habe.
In einer früheren Version dieser Meldung wurde an manchen Stellen statt des AvD der ACE genannt. Pardon, das hätte nicht passieren sollen.
Weiterempfehlen Leserbrief Autokiste folgen date  06.12.2018  —  # 12809
text  Hanno S. Ritter
IM KONTEXT: DER BLICK INS WEB
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