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Donnerstag, 28. März 2024
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Nachfolger von Kurt Bodewig / Tiefensee hat offenbar abgesagt

Bestätigt: Manfred Stolpe wird neuer Verkehrsminister

Siehe Bildunterschrift
Neuer © SPD
Verkehrsminister:
Manfred Stolpe (66)
Die Spekulationen, über die Autokiste bereits in der Nacht auf Mittwoch berichtet hatte, haben sich bestätigt: Wie Bundeskanzler Gerhard Schröder auf einer Sitzung der SPD-Fraktionsspitze bestätigte, wird Dr. Manfred Stolpe (66) neuer Verkehrsminister.

Der SPD-Politiker und frühere brandenburgische Ministerpräsident tritt die Nachfolge seines Parteikollegen Kurt Bodewig an. Das Verkehrsministerium wird zusätzlich um den Bereich Aufbau Ost, der bisher im Kanzleramt angesiedelt war, erweitert werden - dies war dem Vernehmen nach eine von Stolpes Bedingungen zur Übernahme der Aufgabe im neuen Kabinett. Schröder hatte Stolpe am Dienstag in einem langen Gespräch dazu bewogen, das Amt in Berlin anzutreten. Der genaue neue Name des Ministeriums ist bislang nicht bekannt, der Name "Infrastrukturministerium" wird von Beobachtern inzwischen jedoch ausgeschlossen.

Offenbar war eigentlich Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister in Leipzig, der Wunschkandidat Schröders. Tiefensee, der erfolgreich in Leipzig tätig ist, hatte das Angebot auf den Job in Berlin aber letztlich abgelehnt.

Bodewig hatte bereits in der vergangenen Woche resigniert und alle Termine abgesagt. Er wird in der künftigen Regierungsmannschaft keinen Posten mehr bekleiden. Er sagte am Mittwoch: "Die Koalition hat sich heute auf den Zuschnitt der Bundesregierung geeinigt, und der Bundeskanzler hat sein Kabinett vorgestellt. Ein Kabinett mit der richtigen Balance zusammenzustellen, gehört zu den originären Aufgaben des Bundeskanzlers. Er hat dabei einen deutlichen personellen Schwerpunkt Ost gesetzt." Seinem Nachfolger, so Bodewig weiter, übergebe er ein gut bestelltes und leistungsfähiges Ministerium.

Im Anschluss an die Sitzung der SPD-Fraktionsspitze wurde der in den letzten drei Wochen ausgehandelte Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in der Neuen Nationalgalerie in Berlin feierlich unterzeichnet. Mit der Konstituierenden Sitzung am 17. Oktober nimmt der neu gewählte Bundestag seine Arbeit auf.
text  Hanno S. Ritter
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