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Erhöhung auf 80 Pfennig/km jedoch abgelehnt / "Gefährliches Signal für mehr Verkehr und Zersiedlung der Landschaft"
VCD begrüßt Umwandlung der Kilometer- in Entfernungspauschale
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Pläne der Koalition, die bisherige Kilometerpauschale
in eine verkehrsmittelunabhängige Pauschale für alle Pendler umzuwandeln, grundsätzlich
begrüßt. Dies sei ein "wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem umweltverträglicheren
Verkehr", sagte VCD-Geschäftsführer Dirk Flege. Bahn- und Fahrradfahrer würden künftig nicht mehr
bestraft, sondern gleichberechtigt mit den Autofahrern behandelt.
Damit vertritt der VCD gegenüber dem ADAC traditionell die entgegengesetzte Auffassung. Der ADAC hatte die
Umwandlung in eine Entfernungspauschale jüngst abgelehnt (wir berichteten).
Allerdings sei es unsinnig, die Umwandlung und Erhöhung der Kilometerpauschale als Korrektiv
der jüngsten Preissprünge beim Benzin auszugeben. In dem Gesetz, das am 1. Januar in Kraft treten soll,
wird die Erhöhung der Pauschale als sinnvoller Ausgleich auf Grund des "unvorsehbar schnellen und
hohen Preisanstiegs" für Diesel und Benzin begründet. Angesichts des Rückgangs der Spritpreise
um fast zehn Pfennig warnte Flege: "Wer sein Fähnchen nach dem Auf und Ab der Benzinpreise ausrichtet, mit
dem fährt die OPEC Achterbahn". Dies komme einem "Politikverzicht" gleich.
Der Umwelt- und Verbraucherverband lehnte deshalb die geplante Erhöhung der Pauschale auf 80 Pfennig als
"gefährliches Signal für mehr Verkehr" ab. Bei sinkenden Spritpreisen wäre eine Erhöhung völlig
kontraproduktiv zur Öko-Steuer. Die Pauschale müsse in den nächsten Jahren vielmehr schrittweise abgesenkt
werden. Selbst der ehemalige Finanzminister Theo Waigel hatte während seiner Amtszeit eine Senkung auf 40
Pfennig vorgeschlagen.
Die Subventionierung des Autoverkehrs durch Kilometer- bzw. Entfernungspauschale fördere die Zersiedlung und
benachteilige viele Bewohner von Ballungsgebieten. "Wer in der Innenstadt eine hohe Miete bezahlt, aber einen
kurzen Weg zur Arbeit hat, bekommt keinen Pfennig. Wer von der Stadt aufs Land zieht, um dort von den niedrigen
Mieten oder Grundstückspreisen zu profitieren, wird vom Staat belohnt", so der VCD. Genau diese Gruppe aus dem
Umland der Metropolen mache den Großteil der Pendler aus.
text Hanno S. Ritter
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